Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die zwischen

123Babyland GmbH & Co. KG

Alfred-Nobel-Str. 5

97080 Würzburg

(im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“) und unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) über Online-Shops des Anbieters geschlossen werden. Für den Vertrieb über die Handelsplattform „eBay“ gelten die dort einbezogenen Geschäftsbedingungen.

 

§ 1Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten des Kunden wird hiermit widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche („Button“) „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(2) Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per e-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen annehmen.

Es sei denn, Sie haben die Zahlungsart Paypal oder Sofortüberweisung gewählt. Dann kommt der Vetrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung bei dem Zahlungsdiensteanbieter zustande. Bedingung für den wirksamen Vertragsschluß ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der BVestellung abgeschlossen wird.

(4) Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von uns angebotenen und vom Kunden bestellten Waren und/oder Leistungen. Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.

(5) Falls wir ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir gegenüber Unternehmern zum Rücktritt berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.

(6) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

(7) Vertragstextspeicherung - Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag in unserem Eigentum; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die uns im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wir liefern nicht an DHL-Packstationen.

§ 5 Zahlung

(1) Der Kunde kann die Zahlung gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden vornehmen.

• Vorkasse
  Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

• Nachnahme
  Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme fallen zzgl. 8,00 Euro als Kosten an.

• Paypal
  Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

• Rechnung
  Kauf auf Rechnung bieten wir in Zusammenarbeit mit KLARNA an. Weitere Informationen finden Sie unter www.klarna.de
  Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnung fallen zzgl. 5,00 Prozent des Kaufpreises als Kosten an.

• Sofortüberweisung
  Wir bieten auch Sofortüberweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Payment Network AG stellt sofortüberweisung.de automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen.
  Unser Service ist für Sie als Kunde kostenlos, es fallen lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) Ihrer Hausbank an.
  
  Bei Wahl der Zahlungsart sofortüberweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt.
  
  Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier: https://www.payment-network.com/de/user/sofortueberweisung-bankensuche.html.

• Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei 123Babyland GmbH & Co. KG, Alfred-Nobel-Straße 5, 97080 Würzburg, Deutschland, zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Abholung ist zu unseren Ladenöffnungszeiten möglich Mo-Mi 13:00-19:00 Mi & Do 10:00-19:00 Sa 10:00-16:00 (ausser an Feiertagen) Bitte informieren Sie uns spätestens zwei Werktage vor Ihrer Abholung, damit wir die Ware aus unserem Lager bereitstellen können. Sie können hier auch mit EC-Karte bezahlen.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb von 7 Kalendertagen bei uns einzugehen.

(3) Der Kunde hat für ausreichende Kontendeckung zu sorgen. Bei durch Unterdeckung verursachten Rücklastschriften ist der Kunde uns zur Erstattung des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(5) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Gefahrübergang

(1) Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes laut Gesetz erst mit der Übergabe der Kaufsache durch den Transportdienstleister an den Kunden auf den Kunden über.

(2) Nur sofern der Kunde als Unternehmer handelt, gilt: Die Lieferung erfolgt ab Lager. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.

(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (zB. Lager- und Transportkosten) zu verlangen.

(4) Transportschäden  - Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Mängelansprüche betreffend von uns gelieferte gebrauchte Sachen verjähren nach einem Jahr ab Übergabe an den Kunden. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für von uns gelieferte Sachen 1 Jahr. Wir haften für Sachmängel im Übrigen nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Unsere Haftung gemäß § 8 dieser AGB, insbesondere wegen Schadensersatzansprüchen des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für etwaig übernommene Garantien, bleibt von den Einschränkungen des vorstehenden Absatz 1 unberührt.

(3) Mängelansprüche von Kaufleuten setzen voraus, dass diese ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind.

(4) Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt.

(5) Etwaige Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadnersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtvereltzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertrtagspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher Vartragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Die Einschränkungen des vorstehenden Abs. 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht

Am besten erfolgt die Rücksendung der Artikel in der Originalverpackung oder einer Vollkartonverpackung, ohne dass dies Voraussetzung für die Ausübung Ihres Widerrufsrechts ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die wir mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB schließen.

Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Wir machen von der Möglichkeit Gebrauch, Ihnen im Rahmen der Ausübung des in der vorstehenden Belehrung wiedergegebenen gesetzlichen Widerrufsrechtes wie folgt die Kosten der Rücksendung aufzuerlegen: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.

(4) Hinweis gemäß Batteriegesetz
Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben.
Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

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Stand: 15.04.2012

Version: 3.0